03 Feb 2011

In Fragen der Freiheit

Kein Kommentar Politkultur

In der Welt der Tobt der Freiheitskampf, millionen Menschen gefangen in totalitären Regimen drängen für Selbstbestimmung und Chancengleichheit auf die Straßen. Es ist eine Revolution der Menschenrechte, und keine der religiösen Überzeugungen. Es sind die Werte, die in der westlichen Welt seit Jahrzehnten im Alltag verwurzelt sind, die jetzt auch in den Köpfen anderer aufkeimen. Aber in Europa, wo die religiöse Überzeugung immer mehr an Wert verloren hat, und die zivilisatorischen Errungenschaften wie Menschenrechte und Sozialstaat immer mehr zum Spielball der finanziellen Möglichkeiten der Wohlstandsgesellschaft geworden ist, stellt sich die Frage: Was muss passieren, dass auch wir hier auf die Straße gehen? Wo ist unsere rote Linie?

Auf den ersten Blick hinkt der Vergleich. In Europa kocht die Vollsseele nicht. Die Mitbestimmung im demokratischen System ermöglicht es jeder Interessengruppe sich intensiv in der öffentlichen Debatte einzubringen, und auch Außenseiterpositionen kommen zu Wort. DieWillensbildung erfolgt über von der Mehrheit legitmierte Abgeordnete, und die meisten von der Bevölkerung ungebliebten Entwicklungen werden in der nächsten Legislaturperiode wieder von der politischen Agenda gefegt. Aber auf den zweiten Blick sieht man die wackeligen Beine auf denen der Wohlstand in unserem Staatengebilde aufgebaut ist:

  • Die Staaten sind überschuldet
  • Die Arbeitslosigkeit ist flächenddeckend hoch (Auch in Deutschland)
  • Gespart wird in den Sozialetats
  • Ungelernte Arbeit wird ins billiglohn Ausland verlagert
  • Bildung wird industrialisiert
  • Politik ist vom Meinungs- zum Machtkampf verkommen
  • Die gesellschaftliche Entwicklung zeigt wenig Wege für bürgerliches Wachstum auf
  • Der Jugend fehlen Perspektiven

Man darf die Sturkturprobleme nicht mit den Problemen in Ägypten, Tunesien oder dem Jemen gleichsetzen. In Europa erodieren die Strukturen, in Afrika und dem Nahen-Osten sind sie überhaupt nicht vorhanden. Was man aber sollte, ist sich bewusst zu machen, was das ist, was in den letzten 100 Jahren in Europa entwickelt wurde und wonach die Menschen heute weltweit streben: Bürgerliche Freiheit in einem abgesicherten Sozial- System.

Und man muss sich bewusst machen, dass wenn es sich für etwas zu kämpfen lohnt, dann für das Recht an einer Gesellschaft teilzuhaben, sich selbst zu entfalten und in Schwierigkeiten Hilfe zu erfahren.

In Europa tendieren die Regierungen unter dem Druck der hohen Verschuldung mit diesem Grundgut zu brechen. Wir öffnen die viel zitierte Schwere in der Gesellschaft mit einer unvorstellbaren Geschwindigkeit. Die Staaten ziehen sich immer mehr aus der Unterstützung der Bürger zurück, die medizinische Versorgung wird privatisiert und die soziale Unterstützung auf ein Minimum zurückgefahren. Die Jungen und die Alten finden keinen Halt mehr im Arbeitsmarkt, und die Möglichkeiten sich selbst aus der Armut in die Mittel- oder Oberschicht zu arbeiten schwinden von Jahr zu Jahr. Unvergessen bleiben die Straßenkämpfe in Frankreich als im Jahre 2005 das unvorstellbare passierte, und jungendliche aus Armutsviertel Nacht für Nacht die Pariser Vorstädte mit ihrem flammenden Protest in bürgerkriegsähnliche Schauplätze verwandelte. Nicht wenige warten damals vor den Anfängen, aber die meisten haben die Warnzeichen nach der letzten erloschenen Mülltonne auch wieder aus ihrem Kopf entsorgt.

Europa ist nicht aus sich selbst ein Ort der Freiheit und der Chancen geworden, sondern wir haben uns dazu entwickelt. Es ist keine 70 Jahre her, da war Deutschland noch eine Diktatur. Spanien führte die Demokratie erst 1975 ein, und der der Ostteil der EU wurde erst 1990 mit Zusammenbruch der Sowejetunion in die Freiheit entlassen. Und diese Entwicklung muss ins Bewusstsein der Menschen, es muss schluss gemacht werden, mit der Haltung der Selbstverständlichkeit. Es muss wieder in die Köpfe der Menschen und der Politiker, wofür dieses System gemacht und erdacht wurde: FürFreiheit und Chancengleichheit

Die Entwicklung der Ungleichheit der Möglichkeiten in der europäischen Gesellschaft darf nicht so weitergehen. Der Frieden und die Freiheit für uns alle stehen dann auf dem Spiel, sobald die Ungerechtigkeit so unerträglich wird, dass sich die Übervorteilten erheben müssen, um zu überleben. Man darf nicht länger die Augen verschließen und nur auf sich selbst gucken.

Man muss kämpfen:

  • wenn ein freies System zu einem Zwei-Klassen-System mutiert
  • wenn Bildung den Menschen und die freiheitlichen Werte aus dem Blick verliert
  • wenn Kranke sich die Ärztlicheversorgung nicht mehr leisten können
  • wenn die persönliche Qualifikation nicht mehr über Aufstiegschancen bestimmt
  • wenn in der Gesellschaft nur noch Platz für Eliten ist
  • wenn bürgerliche Mitbestimmung unterbunden wird
  • wenn die Menschenrechten mit Füßen getreten werden
  • wenn Unfreiheit den Alltag bestimmt

In Europa muss die breite Masse heute noch nicht auf die Straße, bis jetzt sind die meisten Einschränkungen in der Lebensentaltung noch Randgruppen aufgebürdet, und fern von der Mehrheit der Gesellschaft. Aber in Europa sollte das Bewusstsein der Freiheitswerte immer und immer wieder in den Vordergrund gestellt werden, gerade vor dem Hintergrund der geschichtlichen und heute alltäglichen Erfahrungen unser Nationen. Unfreiheit muss an der Wurzel bekämpft werden. Wir sollten uns nicht zufrieden damit geben, mit dem Level der Freiheit und Chancengleichheit von heute.

Idealismus in Fragen der Freiheit ist mehr als eine Tugend. Es ist eine Bürgerpflicht.

Verfasst von:
www.trivialkultur.de
Kein Kommentar zu “In Fragen der Freiheit”

Kommentieren